Zitate #2

07.11.2009

Ach wissen Sie, ich esse lieber Froschschenkel als Kreide.“ - Linkenchef Oskar Lafontaine über die Aufforderung des saarländischen Grünen- vorsitzenden Hubert Ulrich, seine Partei müsse ihren Ton entschärfen (also Kreide fressen). 

Nicht schießen, wir sind Deutsche! - Business Day - Autor Ernest Mabuza über die angeblichen Pläne des Deutschen Fußballbundes, seine Spieler bei der Fußball-WM in Südafrika im kommenden Jahr zum Tragen von schusssicheren Westen zu ermuntern

Der Koran ist ein Horrorbuch. Moscheen sind hinderlich für die Integration. Das Kopftuch ist die Flagge des politischen Islam. Es muss unbedingt aus dem schulischen wie auch beruflichen Bereich herausgehalten werden.“ - Mina Ahadi, exil-iranische Menschenrechtsaktivistin, über den Islam und seine instrumentalisierten Symbole

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Deutschtürken jammern über Sprachkurse

06.11.2009

Selbst Sprachkurse sind nun also zuviel verlangt? In der Berliner Morgenpost jammern Deutschtürken (und der Autor) über die Sprachkurse, die seit rund zwei Jahren für nachzugswillige Ehepartner von Einwan- derern verpflichtend sind. Da pickt sich Boris Kalnoky eine hoch gebildete, junge Türkin heraus, die schon zuvor gutes Deutsch gesprochen habe. Skandalös, dass man diese Person, die sich ja wohl zum Wohle der Gesellschaft in Deutschland entfalten könne, derartig behelligt. Wohl eher nicht. Denn statistisch gesehen ist die besagte Dame weit in der Minder- zahl.

Denn die Mehrheit der Zuwanderer in Deutschland verfügt über wenig oder gar keine Schulbildung - wie die MoPo immerhin eingesteht - und dort fallen die fünfhundert Euro teuren Kurse, die viele Türken mittlerweile eher als „Separations- denn als Integrationskurse“ empfänden, auf wenig fruchtbaren Boden. Vor allem das obligatorische Vorsprechen sei für viele eine Hürde. Ja, wie ungehobelt von den Deutschen: Die wollen Zuwan- derer wenigstens verstehen können. 

In der Türkei selbst, wo die Dependancen des Goethe-Instituts die Kurse abhalten, spielen sich indes absurde Possen ab. Um Aufwand und Kosten der Prüflinge zu verringern, reisen die Mitarbeiter des Instituts - die nach Auskunft der türkischen Sektionschefin die Sprachtests aus ethischen Gründen nicht einmal mittragen wollten - sogar in die ländliche Gegend. Auf Steuerzahlerkosten, versteht sich. Nun, die Türkei ist ein großes Land. Trotzdem ist der finanzielle Aufwand für die Kurse, ja, vor allem die persönliche Leistung der Teilnahme, ein hinnehmbarer Tribut für jeden Einwanderer, der sich ernsthaft integrieren will.

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Türkei will trotz antiwestlichem Kurs in die EU…

06.11.2009

…und damit an die reich gefüllten Futtertröge in Brüssel, nicht wahr? Denn um viel mehr scheint es Ankara nicht zu gehen. Zwar drängten unlängst Präsident Abdullah Gül und Außenminister Ahmet Davutoglu auf eine rasche Aufnahme der Türkei in die EU, zu der es „keine Alternative“ gäbe; Sie sei von strategischer Bedeutung für den Westen, da die Türkei das Bindeglied zur islamischen Welt darstelle. Doch ungeachtet dessen ist der Kurs der türkischen Regierung zunehmend antiwestlich. 

Sehr zum Ärger westlicher Regierungen hat die Türkei, die NATO-Mitgliedsstaat ist, unlängst gemeinsame Militärmanöver mit Syrien angesetzt. Dies stellt für Damaskus eine massive Aufwertung dar und außerdem eine Annäherung, die die NATO sicherlich nicht wollte. Die Türkei zieht damit die Ernsthaftigkeit ihres eigenen Angebots in Zweifel, denn vor dem Hintergrund ihrer Politik ist anzunehmen, dass Ankara und Brüssel in Bezug auf die islamische Welt keinen gemeinsamen Nenner finden würden. 

Zu allem Überfluss hat die türkische Regierung auch noch den sudanesischen Staatschef Omar el Baschir nach Istanbul eingeladen. El Baschir wird mit Internationalem Haftbefehl für die Verbrechen seiner Milizen in der sudanesischen Hungerregion Darfur gesucht. In Ankara hieß es vorsorglich, el Baschir folge einer offiziellen Einladung und es erscheine daher „nicht angebracht“, ihn festzunehmen. Auch hier handelt die Türkei konträr zur Politik der Union.

Warum also sollten wir uns so einen Klotz ans Bein hängen wollen? Die EU krankt an allen Ecken und Enden, das Letzte, das wir jetzt brauchen, ist eine infrastrukturell instabile und landwirtschaftlich geprägte Volks- wirtschaft von dieser Größe. Das Letzte, das wir jetzt in der EU brauchen, ist ein Akteur, der „auf Teufel komm raus“ für moslemische Minderheiten in Westeuropa Lobbyarbeit betreibt. Das Letzte, das wir jetzt brauchen, ist ein EU-Mitglied, das die ohnehin kümmerliche Handlungs- fähigkeit der Union im islamischen Raum massiv beschränkt.

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Wenn Barbaren über Barbaren urteilen

03.11.2009

Ohne Zweifel verdient der Mann, der im vergangenen Winter in Saudi Arabien vier Minderjährige missbrauchte und einen in der Wüste qualvoll verdursten ließ, die schwerstmögliche Strafe. Nach dem Rechtsverständnis einer liberalen Gesellschaft, die nicht wegen sondern trotz der Verbrechen eines Menschen auch seine Würde achten will, wäre das wohl eine lebenslange Freiheitsstrafe. Im islamischen Kulturkreis geht es allerdings noch ein wenig grober zu, wie die Frankfurter Rundschau berichtet.

Denn dort wird vielerorts die Scharia praktiziert, der beinharte Rechtskodex ultrakonservativer Moslems. Dank ihr kann sich der Scharfrichter an dem Kinderschänder so richtig austoben: Denn ein Gericht verurteilte den 22-jährigen Täter nun zum Tode durch Enthauptung. Anschließend soll seine Leiche öffentlich gekreuzigt und zur „Abschreckung“ ausgestellt werden. Der Anblick und Geruch eines von Fliegen umschwirrten kopflosen Kinderschänders in der saudischen Wüstensonne dürfte in der Tat eine gewisse Wirkung zeigen. 

So sehr man aber vielleicht geneigt ist, angesichts der drakonischen Strafe grimmige Genugtuung zu empfinden, so sollte man sich doch vor Augen halten: Hätte der Saudi Mädchen und nicht Jungen missbraucht, wäre es vermutlich nie zu einem Urteil gekommen. Denn gemäß der Scharia braucht das weibliche Opfer eines sexuellen Übergriffs vier Zeugen, um zu beweisen dass es vergewaltigt wurde und nicht freiwillig fremdgegangen ist. Männliche Zeugen übrigens.

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Auch Sozialisten sind nur Menschen

30.09.2009

Der venezolanische Staatschef Hugo Chavez, mit dem als Vorbild Linken-Chef Oskar Lafontaine Deutschland zu Freiheit und demokratischem Sozialismus führen will, macht mit Bravour vor, was linke Politiker offenbar am besten können: Wasser predigen und Wein saufen. Chavez ließ sich durch das von ihm kontrollierte Parlament gerade eine Erhöhung seines persönlichen Budgets um 638 Prozent bewilligen - allein für seine teuren Anzüge gibt der Exzentriker jährlich fast eine halbe Million Dollar aus. 

Genüsslich nimmt die Welt den Haushaltsbericht des „Ministeriums der Volksmacht für die Finanzen“ auseinander. Demzufolge hat Chavez nun über über 1,5 Milliarden Dollar pro Jahr zur freien Verfügung - immerhin das 125.000fache des durchschnittlichen Jahreseinkommens eines Venezolaners. Zum Vergleich: Im kapitalistischen Deutschland verdient Bundeskanzlerin Merkel weniger als eine Viertelmillion Euro im Jahr. 

 

Palast der sozialen Gerechtigkeit: Alle lachten, als Joseph Ackermann, Vorstandssprecher der Deutschen Bank, behauptete, Linken-Chef Oskar Lafontaine lebe prunkvoller als er. Dabei tut Lafontaine das wirklich

Gerade erst hatte Chavez, der laut dem Bericht allein für Hygieneartikel beinahe 100.000 Dollar im Jahr ausgibt, seine Landsleute aufgefordert, weniger lang zu duschen, um Wasser zu sparen. Dabei ist Venezuela ein Land mit riesigen Wasserreserven. Aber Chávez und sein Sozialismus des 21. Jahrhunderts haben es nach zehn Jahren geschafft, dass in vielen Teilen des Landes Wasserknappheit herrscht. Gleichzeitig nehmen Kriminalität und Korruption in beängstigenden Ausmaßen zu. 

Das zeigt wenigstens: Auch Sozialisten sind nur Menschen. Chavez-Fan Oskar Lafontaine lebt selbst wie ein Kapitalist - er erhält eine Rente, für die ein normaler Arbeitnehmer fast ein halbes Jahrtausend arbeiten müsste, und lebt in einer exklusiven Villa in Saarlouis. Auch die Vorzeige- kommunistin Sahra Wagenknecht wurde schon im feinsten Restaurant Straßbourgs beim Hummeressen erwischt. Wenigstens versuchte sie, ihre Spuren zu verwischen.

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Heuchelei beim „Maultaschen“-Urteil

29.10.2009

Es sei ein „drakonischer Richterspruch“ wegen einer „Bagatelle“ gewesen, wetterten die Medien. Die Bild fühlte sich genötigt darauf hinzuweisen, wegen welchen Kleinigkeiten man heute schon entlassen werden könnte. Auch die Gewerkschaften empörten sich über das „Schandurteil“. Als vor wenigen Wochen ein Arbeitsgericht die Entlassung einer Altenpflegerin bestätigte, weil diese sechs übrig gebliebene Maultaschen mit nach Hause genommen hatte, lief die Republik Sturm. 

Ein Arbeitsgericht hatte logisch konsequent geurteilt, dass der Wert eines entwendeten Objekts für den Umfang des zur Entlassung eines Arbeitnehmers führenden Vertrauensverlustes nicht maßgeblich sei, sprich, dass es nicht darauf ankomme, ob der Arbeitnehmer etwas für einen oder für einhundert Euro hat mitgehen lassen. Regeln sind nun einmal dazu da, dass man sich an sie hält. 

Stets auf der Suche nach Skandalen und Belegen für die vermeintliche soziale Kälte im Land, verschwieg die Presse im vorliegen- den „Maultaschen“ - Fall aber geflissentlich, was schon während dem Prozess ihren Gerichtsreportern hätte auffallen müssen, und was jetzt erst durch die schriftliche Urteilsbegründung ersichtlich wird. Wie sie vom SWR dargestellt wird, führten nicht sechs Maultaschen, sondern grobe Pflichtverletzungen der Altenpflegerin zu deren Entlassung.  

Demnach habe die Frau die Ausgabe von Medikamenten, die dem Betäubungsmittelgesetz unterliegen, nicht richtig dokumentiert - eine schwerwiegende Verfehlung für eine Nicht-Medizinerin, die auch zu Recht mit einer Abmahnung geahndet wurde. Zwischen Mai und Juni 2008 sei sie zudem mehrmals wegen schlechter Arbeitsleistungen ermahnt worden. Die Altenpflegerin hatte die Disziplinarmaßnahmen ihres Arbeitgebers vor Gericht geleugnet. 

Die Moral von der Geschicht: Audiatur et altera pars. Man höre auch die andere Seite. Barbarisch sei die Kündigung gewesen, überzogen, sogar auf Charles Dicken’s bösartigen Geizhals Ebenezer Scrooge fühlten sich Kommentatoren genötigt zu verweisen. Auf die horrenden Verfehlungen dieser Frau - und der Umgang mit Betäubungsmitteln ist kein Spiel - die schon während dem Prozess zur Sprache kamen, wollte wohl niemand hinweisen. Da wäre die schöne Schlagzeile ja beschädigt gewesen.

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Islamisten ermorden über 100 Menschen in Zentralasien

29.10.2009

Eine Gruppe heroischer „Widerstandskämpfer“ der radikalislamischen Taliban hat am Morgen ein Gästehaus der Vereinten Nationen in der afghanischen Hauptstadt Kabul überfallen. Das berichtet der Spiegel. In dem Gästehaus hatte die UNO Angehörige ihrer Mission für Entwicklungshilfe UNAMA untergebracht. Nach erstem Erkenntnisstand haben die Rechtgläubigen mindestens sechs ausländische UNO-Mitarbeiter ermordet.

Weiterhin wollen die Terroristen den Afghanen ihr naturgegebenes Recht auf politische Mitbestimmung nehmen. Sollte an der Stichwahl zum Präsidentenamt festgehalten werden, werde es weitere Anschläge geben, drohte ein Sprecher der Taliban. Eine Stichwahl war nach massiven Ungereimtheiten bei der Auszählung des Urnengangs im August nötig geworden. Amtsinhaber Hamid Karzai liegt demnach mit seinem Herausforderer beinahe gleich auf.

Auch in Pakistan haben die Rechtgläubigen zugeschlagen. In Peshawar zündete der pakistanische Arm der Taliban eine Autobombe. Laut der New York Times kamen bei dem Attentat auf einen belebten Markt mindestens 101 Menschen ums Leben, die meisten von ihnen Frauen. 160 Menschen seien verletzt worden. Derzeit befindet sich die US-Außenministerin Hillary Clinton in dem Land; sie verurteilte den Angriff scharf.

Die Quintessenz des heutigen Tages: 107 unschuldige und wohl auch unbewaffnete Menschen wurden von den Fanatikern massakriert. Und die moslemische Welt läuft Amok, weil ein einzelner Rassist in Deutschland eine Muslima umgebracht hat.

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Was lange währt, wird endlich gut

28.10.2009

Nach gewissen Widrigkeiten, die so banal und doch so künstlich hochgepeitscht waren dass man gar nicht näher darauf eingehen möchte, geht es in der „Noergelecke“ weiter mit dem neuesten Gezänk. 

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In Oslo war in den vergangenen drei Jahren jeder Vergewaltiger ein Zuwanderer

11.09.2009

Die norwegische Zeitung Aftenposten berichtet in Berufung auf die Leiterin der Osloer Polizei, Hanne Kristin Rohde, dass für jede einzelne Vergewaltigung in Oslo in den letzten drei Jahren ausschließlich Einwanderer verantwortlich zeichnen. Außerdem sei der Anteil ausländischer Täter bei Gewaltverbrechen in Oslo seit 2001 um mehr als die Hälfte gestiegen und wird zurzeit mit 72 Prozent beziffert, obwohl der Anteil von Ausländern an der Gesamtbevölkerung der Hauptstadt bei „nur“ 25 Prozent liegt.

Im Dunkelfeld der Gewaltverbrechen - also nicht zur Anzeige gebrachten Straftaten - liegt der vermutete Ausländeranteil sogar noch höher. Ob er hier schon die 100% wie bei Vergewaltigungen erreicht? Die meisten Straftäter jedenfalls seien beinahe ausschließlich Männer kurdischer oder nahöstlicher Abstammung, also moslemischen Glaubens. Die Polizei mutmaßt, dass den Übergriffen die frauenfeindliche Kultur in den Herkunftsländern der Einwanderer zugrunde liegt, und will auf mehr Präventionsarbeit setzen.

Im April hatte eine besonders grausame Vergewaltigungsserie in Oslo die Bevölkerung in Angst und Schrecken versetzt: Ein Ägypter, dem politisches Asyl und die norwegische Staatsbürgerschaft gewährt worden waren, soll acht Frauen vergewaltigt und so schwer misshandelt haben, dass eines der traumatisierten Opfer sich schließlich das Leben nahm.

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NPD-Gegendemonstration endet in Gewalt

11.09.2009

Es gab mal eine Zeit, da hatte eine Institution Europa fest im Griff mit ihrem intoleranten Gedankengut, das sie vorgab im Namen des Guten zu verbreiten. Für keine Gewalttat war sie sich zuschade, solange es nur die „Richtigen“ traf. Diese Institution war die Inquisition. Heute haben wir eine neue Variante davon zu erdulden, zugegebenermaßen, nur ein Inquisitiönchen was die Ausmaße angeht. Nichtsdestotrotz ist sie in ihrem Denken nicht weniger totalitär.

Dieses Inquisitiönchen ist der Antifaschismus. 

 

Nicht zum ersten Mal mussten sich Polizisten mit vorgehaltener Waffe vor Linksextremisten schützen

Wer Antifaschist ist, darf unter dem Deckmantel seiner Opposition gegen faschistische Umtriebe erst einmal alles. Zum Beispiel in Hamburg auf dem Schanzenviertel wüten. Da trug die NPD am Abend eine Kundgebung mit „weniger als hundert Teilnehmern“ aus, so Die Welt. Nichtsdestotrotz massierten sich antifaschistische Kräfte in der Stadt, 2′300 an der Zahl. Und sie, nicht etwa die Rechtsextremisten, griffen schließlich die Polizei an.

Der Presse sind Meldungen zu entnehmen, dass bereits zu Beginn zahlreiche Platzverweise ausgesprochen worden und Festnahmen erfolgt wären. Die Folge: Geworfene Flaschen und „Scharmützel“ mit der Polizei. Die Täter: Linke Demonstranten. Dann allerdings griff der rote Mob direkt einige Beamte an. Die wackeren Kämpfer wider dem Nazitum schleuderten unter anderem Gehwegplatten nach Polizisten, die sich mit einem Warnschuss Luft verschaffen mussten. 

Und was hatte der Hamburger Innensenator Christoph Ahlhaus (CDU) dazu zu sagen? Er bedauerte bloß, dass es keine rechtliche Grundlage dafür gegeben habe, die NPD-Demo zu verbieten. Das habe man ja geprüft.

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Zitate #1

10.09.2009

„Dieser fröhlich präpotente Talk-Terrorist mit dem Charme eines Lötkolbens, der, seien wir ehrlich, nicht nur die ARD repräsentiert, sondern die kunstvoll mit dummen Sprüchen bemalte Klowand in uns allen.“ - Der Spiegel-Autor Thomas Tuma über Politik-Talker Frank Plasberg

„Ich verspreche euch nichts, also glaubt mir!“ - Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) über Steuersenkungen

„Macht von eurem demokratischen Recht Gebrauch und geht wählen, damit ihr auch von der Politik wahrgenommen werdet!“ - Kenan Kolat, Vorsitzender der türkischen Gemeinde in Deutschland, lapidar zu seiner Aufforderung an Türken, nur türkischstämmige Politiker zu wählen

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Einwanderer tragen zum Niedergang des Sozialstaats bei

10.09.2009

Bislang galt es als hohle rechte Phrase, Einwanderern vorzuwerfen sie würden den Sozialstaat über Gebühr belasten. Doch nun ist das die feststehende These des US-Autors Christopher Caldwell, der für sein Werk Reflections on the Revolution in Europe über zehn Jahre lang die Einwanderungspolitik der Staaten der Europäischen Union analysiert hat. Caldwell kommt zu dramatischen Ergebnissen. So sei „der wirtschaftliche Nutzen“ durch die Einwanderung „minimal und temporär“ gewesen. Wenn es aber nur das wäre.

Dafür, so glaubt Caldwell nämlich, waren die sozialen und kulturellen Umwälzungen infolge der Massenimmigration massiv und dauerhaft. Die Einbindung neuer ethnischer Gruppen in Europas Gesellschaften sei nicht einfach eine Addition zu Bestehendem, das sich gegenseitig ergänzen und koexistieren könne. Die Nachkriegsgeneration habe die Folgen ihres Handelns gar nicht absehen können und auch nicht absehen wollen, als sie unkontrollierte Zuwanderungsströme lostrat. 

Caldwell geht so weit, diese Massenzuwanderung als „Revolution in Europa“ zu bezeichnen. Sozialstaaten seien unhaltbar geworden und der Säkularismus europäischer Provenienz durch die Ankunft des Islam auf eine harte Probe gestellt. „Kann Europa bleiben, was es ist, obwohl andere Leute darin leben?“, fragt Caldwell. Er antwortet mit einem entschiedenen „Nein“. 

Die Gastarbeiter, so jedenfalls Caldwell, drückten auch schon zum Beginn der Anwerbungskampagnen in den späten 1950er Jahren auf die Produktivität ihrer Aufnahmestaaten, wurden sie doch für Branchen ins Land gekarrt die heute viel wirtschaftlicher produzieren könnten oder sogar damals schon auf verlorenem Posten standen wie die deutsche Montanindustrie. Auch räumt der Autor mit der Idee auf, staatlich geförderte Einwanderung könne den demographischen Wandel korrigieren. Denn dafür wären Zahlen der UN zufolge in ganz Europa satte 700 Millionen Zuwanderer nötig.

Was die Einwanderer in Deutschland angeht, hätten die nichts zum Gemeinwohl beizutragen: Denn die Zahl der Erwerbstätigen unter ihnen sei seit dem Gastarbeitermoratorium in den 1970er Jahren gleich (und damit nie besonders hoch) geblieben, die Zahl der Einwanderer insgesamt habe sich seitdem aber mehr als verdoppelt. Durch das Rundumwohlfühlpaket des deutschen Wohlfahrtsstaats, das auch für Zuwanderer offen steht, hätten sie „den Sozialstaat mehr belastet“ als „dazu beigetragen“.

Eine „fatale Mischung“ aus deutschem und europäischem „Selbsthass“, begründet in der Nazi-Vergangenheit, dem Kolonialismus und dem allgemeinen Werteverlust sowie einer islamischen „Hyper-Identität“ führt nach Caldwells Auffassung dazu, dass Europäer vor allem dem Massenzustrom moslemischer Migranten hilflos gegenüberstehen. Abändern möchte man als geneigter Betrachter, dass wir eben nicht hilflos wären, wenn wir es nur bloß nicht sein wollten.

„Warum in Gottes Namen“, so zitiert Caldwell den namhaften Verfassungsrichter Udo Di Fabio, „sollte eine vitale Weltkultur [Anmk.: Der Islam] sich in eine westliche Kultur integrieren wollen, wenn diese - die nicht genügend Nachwuchs produziert und nicht mehr länger über eine transzendente Idee verfügt - sich ihrem historischen Ende nähert?“

In diesem Sinne sollten wir uns fragen, warum manche deutsche Politiker überhaupt noch an den Multikulturalismus glauben. Vielleicht wollen sie unser Ende als Hochkultur beschleunigen?

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Yale-Buch über die Mohammed-Karikaturen ohne Mohammed-Karikaturen

08.09.2009

Die Elite-Uni Yale hat einem Bericht von Associated Press zufolge die Darstellung der berühmt-berüchtigten Mohammed-Karikaturen in einem Buch über eben jene Karikaturen ersatzlos gestrichen. Man habe ernstzunehmende Bedenken gehabt, dass die Veröffentlichung zu erneuten Wellen der Gewalt hätte führen können. Das Werk mit dem Titel „Die Karikaturen, die die Welt schockierten“ von Professorin Jytte Klausen soll nächste Woche erscheinen. Ironischerweise behandelt es die gewaltsame Reaktion der moslemischen Welt auf die von einer dänischen Zeitung publizierten Karikaturen aus dem Jahr 2005. 

Prominente Absolventen und mehrere Professoren reagierten mit einer Protestnote. „Ich halte es für furchtbar, dass der Campus von Nathan Hale ausgerechnet zu dem Platz geworden ist, an dem Amerika vor der Angst davor kapituliert, dass Extremisten möglicherweise irgendetwas tun könnten“, sagte einer der Unterzeichner. Hale gilt als amerikanischer Musterpatriot, der im Unabhängigkeitskrieg für seine Überzeugungen an den Galgen ging. 

 

Auch der ehemalige amerikanische UN-Botschafter John Bolton verurteilte den Schritt. „Ich halte das für intellektuelle Feigheit“, sagte Bolton, „und für ein Armutszeugnis für Yale“. Dem schloss sich der Präsident der Vereinigung amerikanischer Hochschullehrer Cary Nelson an, der Yale vorwarf, die Entscheidung drücke nichts anderes aus als dass man zwar „nicht mit Terroristen verhandelt“, sehr wohl aber bereit sei zu tun, was sie noch gar nicht verlangt haben.“ 

Auch die Autorin Jytte Klausen ist „sehr verärgert“ über die Zensur, zumal sie nach eigener Auskunft mit Vertretern moslemischer Gemeinden über die Veröffentlichung gesprochen hat. Das Pressebüro von Yale verteidigte sich indes mit der Verlautbarung, man habe auf Anraten von Experten die Entscheidung getroffen von einer Veröffentlichung der Bilder abzusehen. Neuveröffentlichungen der Karikaturen hätten zu über 200 Toten und vielen hundert Verletzten in allen Teilen der Welt geführt. Und Zeitungen in den USA und Großbritannien hätten sich schließlich auch geweigert, die Karikaturen abzudrucken. 

Mit einer unerklärlichen Verzögerung von mehreren Monaten hatten die dänischen Karikaturen, die nach Ansicht von zahlreichen moslemischen Klerikern den Propheten Mohammed verunglimpften, im Jahr 2006 zu Ausschreitungen von Marokko bis Indonesien geführt. Skandinavische Vertretungen brannten, dänische Waren wurden boykottiert. Die Zeichner wurden mehrfach mit dem Tode bedroht, sogar Ziel von Anschlägen und leben auch heute noch unter Polizeischutz. Infolge der Ausschreitungen unternahmen die Regierungen vieler moslemischer Staaten wiederholte Versuche, die Redefreiheit bezüglich der Kritik an Religionen massiv einzuschränken.

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Bombenangriff in Kundus: Überbordendes Unwissen

07.09.2009

Der in der Nacht des dritten September im afghanischen Kundus von der Bundeswehr befohlene Bombenangriff auf zwei von den Taliban entführte Tanklastwagen hat den von den Regierungsparteien Union und SPD am liebsten totgeschwiegenen Afghanistankrieg vollends in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Die halbe Welt, darunter auch namhafte Politiker aus dem Ausland und Afghanistans Präsident Hamid Karsai überschütten die deutsche Militärführung mit Kritik – obwohl bislang ganz offenkundig keiner eine Ahnung hat, was genau passiert ist. 

Presse und Politik sind am Rudern. Dummdreist schreibt die Junge Welt, es sei noch unklar, ob überhaupt Talibankämpfer unter den Toten seien. Die Süddeutsche lästert unreflektiert über den deutschen Befehlshaber Georg Klein als „unfähig“. Linke Blogger zerreißen sich erst Recht die virtuellen Mäuler. Der ehemalige WASG-Politiker Daniel Neun von Radio Utopie haut etwas von einem „faschistischen Massenmord“ in die Tasten. Und schon werden sogar Stimmen laut, die den Rücktritt von Verteidigungsminister Jung fordern.

Zu widersprüchlich sind die verfügbaren Angaben, zu widersprüchlich die Presseberichte, zu widersprüchlich die Absichten der einzelnen Akteure - nicht zuletzt die der amerikanischen ISAF-Führung unter General Stanley McChrystal, der eine absolut undurchsichtige Politik betreibt und augenscheinlich versucht, alle Schuld auf die Deutschen abzuwälzen. Nachstehend sollen deshalb einige Fakten in einer Chronologie der Ereignisse festgehalten werden. 

Donnerstag, 03.09.2009, 21:12 Uhr: Die Bundeswehr erfährt, dass Talibankämpfer an einer Straßensperre zwei Tanklastwagen entführt und deren Fahrer an Ort und Stelle durch Enthauptung ermordet haben. Da Hinweise vorliegen die Taliban könnten mit einer VBIED (vehicle born improvised explosive device, Fahrzeuggestützte improvisierte Bombe) eine afghanische Polizeistation oder sogar das PRT angreifen, werden Gegenmaßnahmen eingeleitet.  

Donnerstag, 03.09.2009, 23:14 Uhr: Ein amerikanischer Bomber vom Typ B-1B Lancer macht die Tanklastwagen 6 Kilometer südwestliches des PRT Kundus in einer Furt des Kundus-Flusses aus. Die Piloten melden die Sichtung einer großen Menschenmenge mit vielen bewaffneten Personen.

Donnerstag, 03.09.2009, 23:29 Uhr: Die B-1B dreht ab, um aufzutanken.

Donnerstag, 03.09.2009, 23:49 Uhr: Zwei amerikanische Jagdbomber vom Typ F-15E Strike Eagle treffen über Kundus ein. Sie kreisen über den in der Furt liegen gebliebenen Tanklastwagen und funken Livebilder ins Lagezentrum des PRT. Eine vom PRT-Kommando als „sehr zuverlässig“ eingestufte Quelle bestätigt, dass es sich „ausschließlich“ um bewaffnete Personen handelt. Die Glaubwürdigkeit seiner Angaben wird durch die namentliche Nennung von vier sich angeblich vor Ort befindlichen Taliban-Anführern untermauert, die später tatsächlich in dem Bombardement sterben. 

Freitag, 04.09.2009, 01:39 Uhr: Nach Abschätzung der Lage erteilt der Kommandeur des PRT, Oberst Georg Klein, den Piloten die Genehmigung, die Tanklastwagen anzugreifen. 

Das sind die einzigen bisher belastbaren Fakten.

Strittig ist allerdings die Zahl der zivilen Todesopfer, die zwischen 0 und etwa 40 schwankt. Die Bundeswehr räumt mittlerweile zwar ein, dass Zivilisten zu Schaden gekommen sein könnten, spricht aber nicht von Toten. Ein Untersuchungsteam berichtet laut der Washington Post von etwa 24 toten Zivilisten bei einer Gesamtzahl von 135 Todesopfern. Andere Angaben gehen von 56 toten Aufständischen und 40 toten Zivilisten aus. ISAF-Kommandeur Stanley McChrystal hat entgegen anderslautender Behauptungen in der Presse nicht zugegeben, dass Zivilisten getötet worden seien. 

Bei der Beurteilung der Lage gilt es allgemein zu beachten:

1. Die Angaben der Taliban zu jedweden Ereignissen in Afghanistan sind in der Regel maßlos übertrieben und verfälscht. 

2. Die Angaben der ausländischen Truppen sind lagebedingt auch nicht immer korrekt oder bisweilen bewusst verzerrt. 

3. Die Angaben afghanischer Behörden stützen sich hauptsächlich auf Zivilpersonen oder Funktionäre vor Ort. Erstere übertreiben nachweislich bisweilen Opferzahlen, um Kompensationen zu erhalten, Letztere gelten oftmals als korrupt oder voreingenommen.

Es lohnt sich aber auch eine gesonderte Betrachtung einzelner Aspekte: 

1. Der Angriff fand um zwei Uhr nachts statt. Nach einhelliger Meinung lokaler Offizieller und von Bundeswehrsoldaten mit Ortskenntnis ist das keine Zeit, zu der sich Zivilisten aus dem Haus begeben hätten. Zwar könnte sich durch den vom Fastenmonat Ramadan bedingten geänderten Tagesablauf erklären, dass Zivilisten zu jener Stunde noch wach waren. Doch die Furt, an der der Luftschlag erfolgte, liegt vier Kilometer vom nächsten Dorf entfernt. Berichte von angeblichen zivilen Opfern, sie hätten Lärm gehört und seien nachsehen gegangen, können deshalb als unglaubwürdig gelten. 

2. Die Taliban haben in der Vergangenheit oftmals Personen zur Bildung menschlicher Schutzschilder gezwungen. Ob hier ein menschliches Schutzschild um die liegen gebliebenen Lastwagen erzwungen wurde, ist zwar nicht belegt. Allerdings bestätigt die Tatsache die These, dass die Taliban auch bewusst Zivilisten in Gefahr gebracht haben könnten.

3. Nach eigenen Angaben hätten die Taliban die Menschen aus der nahen Ortschaft dazu aufgerufen von den Tanklastwagen Benzin abzuzapfen, um sie so wieder flott zu bekommen. Zeugen berichten aber auch, dass die Taliban sie mit vorgehaltener Waffe zur Mithilfe gezwungen hätten.

4. Die Bedrohung durch eine so genannte VBIED ist real. Mehrfach wurden diese fahrenden Bomben von den Taliban oder Aufständischen im Irak verwendet. 

5. Die Online-Tagesschau präsentiert als Beweis für die mögliche Schädigung von Zivilisten ein Foto vom Ort des Geschehens, das einen Eselkadaver und gelbe Plastikkanister zeigt – keine zwanzig Meter von den Lastwagen entfernt. In Anbetracht der Explosionswirkung der abgeworfenen Bomben, die durch die vielen tausend Liter Treibstoff in den Tanks nur verstärkt wurde, und den schweren Brandwunden der gefundenen Leichen, hätte der Kadaver verkohlt und die Plastikkanister geschmolzen sein müssen. 

6. Trotz der internationalen Kritik haben lokale Offizielle das Vorgehen der Bundeswehr verteidigt. Die Washington Post zitiert einen namentlich nicht genannten Beamten, der die Einschätzung, dass viele Zivilisten zu Schaden gekommen seien, überhaupt nicht teilt. Auch der Vorsteher des Provinzrats von Kundus, Ahmadullah Wardak, kritisierte die Bundeswehr als zu lasch gegenüber den Taliban und erklärte gar, weitere Angriffe dieser Größenordnung müssten jetzt folgen um die Stabilität wieder herzustellen. Abu Muqawama berichtet, dass die örtliche Bevölkerung nicht wegen den zivilen Todesopfern verärgert sei, sondern weil die ISAF nicht genug gegen die Taliban unternehme.

7. Der offiziellen afghanischen Untersuchung zufolge sind bereits mindestens 30 der Toten zweifelsfrei als Taliban identifiziert worden. In Anbetracht der schon genannten Argumente, die gegen die freiwillige Anwesenheit von Zivilisten in jener Gegend um jene Tageszeit sprechen, glaubt man, die restlichen Toten seien ebenfalls Talibankämpfer oder deren Verwandte und Freunde. 

Die Art und Weise, wie die Amerikaner zurzeit mit ihren deutschen Verbündeten umgehen, wirft einige Fragen auf. Anscheinend gedenkt McChrystal vor allem, seinen im Sommer verkündeten Kurs, der Zivilisten um jeden Preis schonen soll, als zu hundert Prozent durchgesetzt darzustellen. Die Tatsache, dass sich der ISAF-Kommandeur höchstpersönlich noch am Morgen nach dem Vorfall nach Kundus begeben und einem ausgesuchten Reporter erlaubt hat ihn zu begleiten und geheime Informationen einzusehen, ist ungewöhlich. Die von McChrystal lancierten Details wurden zwischenzeitlich von deutschen Offizieren in selten deutlichen Worten als „Frechheit“ zurückgewiesen. Beobachter mutmaßen, dass der Vorfall und die zeitgleiche Stationierung von über 300 US-Soldaten im deutschen Verantwortungsbereich einen Zusammenhang haben und dass die US-Regierung versuchen könnte, das deutsche Engagement durch Misskredit zu einem Ende zu bringen und in Kundus selbst das Ruder zu übernehmen.

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Anti-AIDS-Kampagne: Selbst da wird gegutmenschelt

07.09.2009

Selbst das noble Ziel, vor den Gefahren der HIV-Erkrankung zu warnen, schützt die Initiatoren der Kampagne „Aids ist ein Massenmörder“ nicht vor einem Sturm gutmenschlicher Entrüstung. Seit einiger Zeit kursieren Spots der Initiative Regenbogen e.V. im Internet, die eine relativ eindeutige Sexszene zeigen, in der der männliche Partner kein geringerer ist als der Diktator Adolf Hitler. In anderen Einstellungen rackert sich Josef Stalin einen ab. Doch damit, so zahlreiche Kritiker, würden HIV-Kranke stigmatisiert und als Massenmörder hingestellt. 

„Wir arbeiten mit dem Schockeffekt“, hält Jan Schwertner von der Initiative Regenbogen den Kritikern entgegen. „Durch die mediale Reizüberflutung gehen viele andere Sachen in der Masse unter. Die Strategien der Aids-Präventionen müssen überdacht werden“. Die bisherigen Kampagnen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung hätten ihre Wirkung verfehlt. Das mediale Interesse an den Clips scheint ihn zu bestätigen. 

Nichtsdestotrotz läuft der britische National Aids Trust laut Der Spiegel Sturm: Die Hitler-Analogie stigmatisiere „die Menschen, die HIV-positiv und die ohnehin einer großen Diskriminierung und Ignoranz ausgesetzt sind“, sagte eine Sprecherin. Obwohl es am Ende des Videos recht eindeutig heißt „Schütz dich!“, behauptete sie, der Clip weise auch nicht auf Präventionsmaßnahmen hin. Interessant ist dass kein Hahn danach kräht, ob die beinahe pornographischen Werbespots überhaupt einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden sollten. 

Eine gesunde Sexualmoral, so bieder sich das anhört, kann nämlich auch der AIDS-Prävention dienen.

Weiterblättern: Absonderlich: Schröder fordert Truppenabzug aus Afghanistan

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