03.12.2009
In den vergangenen zwölf Monaten hat in der deutschen Politik eine Veränderung begonnen, die, wenn die eingeschlagenen Pfade bis zu ihrem Ende verfolgt werden, die vielleicht folgenschwerste Entwicklung seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs in Gang treten wird: Denn im Jahr 2009 führt Deutschland wieder Krieg. Das ist nicht unbedingt eine erfreuliche Nachricht, aber dennoch eine ungeheuer wichtige: Denn dieser Staat und seine Gesellschaft basieren vollumfänglich auf Lehren, die aus einem Krieg gezogen wurden.
Die deutsche Staatstheorie fußt auf dem Resümee jener Jahre, darauf, dass Deutschland ein passiver, außenpolitisch weitestgehend neutraler und altruistischer Staat zu sein habe, der Gewalt und sogar diplomatischen Druck nur als Ultima Ratio ansehen dürfe. Eine kleine graue Maus von einer Nation, die sich durch Nichteinmischung, Mediation und Gerechtigkeit gegenüber Jedermann hervorzutun habe. Einen Krieg zu führen bedeutet, mit allem zu brechen, was die Deutschen bewusst oder unbewusst für die Ideale und den Grundpfeiler ihrer Sicherheit und ihres relativen Wohl- stands halten.
Ein Grundpfeiler? Ja und Nein. Denn Millionen sind in einem Krieg gestorben, um Deutschland eine Freiheit zu bringen, die es zuvor im Frieden aufgegeben hatte.
Doch es gibt nicht nur logische, sondern auch faktische Fehler in der hehren Staatstheorie. Was in einer isolationistischen Welt der Blöcke vorbildlich und fortschrittlich war, wird in der vernetzten Welt der Globa- lisierung schnell an Bestand verlieren. Was zu Adenauers Zeiten funktio- nierte, wird sechzig Jahre später Deutschland ins Hintertreffen bringen. Der rücksichtslose Aufstieg Chinas, das Deutschland nach eigenen Angaben vom Platz der drittgrößten Industriemacht der Erde verdrängt hat, beweist, dass nur Nationen die ihren Weg mit Entschlossenheit gehen überdauern werden können.
Eine politische Gesundung Deutschlands ist von Nöten, die Herbeiführung einer Akzeptanz für eine Politik der Stärke, und sie wird über die Zukunft dieses Landes entscheiden. Die Zeiten, in denen man den Erfolg eines Bundeskanzlers an seinen Fähigkeiten bemisst, die Welt zum Umwelt- schutz zu animieren, werden enden. Und selbst gegenüber seinen Partnern wird Deutschland in Zukunft eine härtere Gangart fahren müssen. In einer Welt, in der jeder zuschlagen würde, kann Deutschland nicht auch die andere Wange hinhalten.
Die kriegerischen Aktivitäten dieses Landes sind die am meisten unterschätzte und doch sichtbarste Manifestation dieses politischen Pro- zesses. In den vergangenen zwölf Monaten hat Deutschland sich militärisch auf ein Niveau vorgewagt, welches man zwar noch nicht als versiert, aber immerhin als „beinahe selbstverständlich“ bezeichnen kann. Die vehe- mente Verweigerungshaltung der Bevölkerung zeigt aber auch, dass noch viel Arbeit, viel Überzeugungsarbeit, vor den kommenden Bundes- regierungen liegt, sollten sie den derzeitigen Kurs fortführen wollen.
Dem Namen nach führt dieses Land seit 1999 wieder Kriege. In jenem Jahr beteiligte man sich mit einer Staffel von Tornado-Kampfjets an dem Angriff der NATO auf Jugoslawien. Doch zeichnete sich ein deutscher Auto- matismus ab, stets nur den bequemsten und unauffälligsten Teil der Bürde übernehmen zu wollen. Der deutsche Beitrag bestand zwar aus Kampfeinsätzen, bei denen mit Sicherheit auch jugoslawische Soldaten gestorben sind. Doch er war der defensive Teil der Offensive. Die Tornados beschossen „lediglich“ jugoslawische Luftverteidigungsstellungen, um die eigenen Flugzeuge zu beschützen.
Seitdem hat Deutschland sich immer die Rolle des „Force Protectors“, die des Beraters und Organisators herausgepickt, war aber mit Ausnahme leicht geheimhaltbarer Einsätze seiner Spezialkräfte nichtsdestotrotz stets darauf erpicht, nicht in die Bringschuld der Verantwortung zu geraten, die ein Militäreinsatz an vorderster Front mit sich bringt. Für eine Welt- kriegsprofilneurose und innenpolitische Erwägungen setzte man die neu gewonnene Stärke Deutschlands aufs Spiel, belegte sich mit Tabus, die anderen souveränen Demokratien fremd sind.
Vor dem Libanon und dem Horn von Afrika ließ man Schiffe patrouillieren, die kaum mehr als sich selbst verteidigen durften. Waffenschmuggler hat die Marine dort bislang keinen einzigen gefasst. In Mazedonien schickte man sich an, bei der Entwaffnung von Rebellen zu helfen – und hatte am Ende eher mit der Vernichtung von Waffen zu tun. Im Kongo wollte man freie Wahlen garantieren, und sandte erst dann ein paar Soldaten aus, als in Kinshasa die Häuser brannten. Erste Kampfeinsätze im eigenen Einsatzgebiet in Afghanistan überließ man gar den Verbündeten wie etwa den Norwegern, und beschränkte sich zu deren Unmut auf eine passive Rolle.
Doch vor etwa einem Jahr vollzog sich eine Wende. Im nordafghanischen Kunduz, wo die Bundeswehr derzeit fast 1.100 Soldaten stationiert hat, schlugen im Spätsommer 2008 täglich Raketen radikalislamischer Taliban ein. Mit jedem neuen Einschlag brachten die Aufständischen, die in Nordafghanistan bis dahin ironischerweise selbst relativ wenig aktiv gewesen waren, die Deutschen zu so etwas wie einer Reaktion. Zum ersten Mal wollte der schüchterne Junge auf dem Schulhof zurückschlagen. Fortan wurden Fallschirmjäger eingesetzt, um die Taliban gar nicht erst zum Zuge kommen zu lassen - und nicht wie sonst üblich, erst auf den Knall zu warten.
Marine nimmt Seeräuber fest: In den Einsatzgebieten der Bundeswehr hat sich die Lage seit letztem Jahr verändert.
Auch im Golf von Aden beweist die Bundeswehr so etwas wie Stärke. Gegen Piraterie wird unerwartet konsequent vorgegangen, somalische Seeräuber werden notfalls auch getötet. Und im Afghanistan des Jahres 2009, wo man sich bis vor kurzer Zeit noch hauptsächlich durch das Bohren von Brunnen und Bauen von Brücken hervortat, erlebt das verblüffte Deutschland zum ersten Mal in seiner bundesrepublikanischen Geschichte, dass es nicht nur auf dem Papier in der Lage ist, Krieg zu führen. Doch was wir können, und was wir wollen, sind zwei verschiedene Paar Schuhe. Die Bundesregierung zum Beispiel übt sich in einer Taktik der kleinen Schritte.
Die Einsatzvorschriften der Bundeswehr hat man auf ein beinahe ver- nünftiges Niveau gelockert - von einer bedarfsgerechten Stationierung der Truppen, beispielsweise in Südafghanistan, will man aber nichts wissen. Während man kaum beim Namen nennen mag, dass in Afghanistan ein Krieg mit deutscher Beteiligung stattfindet, verleiht man sogar schon Tapferkeitsorden. Im bislang einzigen Fall allerdings an Soldaten, die unter Lebensgefahr Verwundete aus einem brennenden Fahrzeug geborg- en haben - zwar ein Ausdruck bewundernswerten Mutes, aber Mutes in einer Form, mit der man sich auch als pazifistischer Otto Normalver- braucher problemlos identifizieren kann.
Wird man jenen Orden auch Soldaten verleihen, die einen besonders mutigen oder erfolgreichen Angriff durchgeführt und Tapferkeit im aus- schließlich militärischen Sinne gezeigt haben? Was uns zu den jüngsten Ereignissen bringt: Der Nacht des 4. September, jener Nacht der vielen, unbeantworteten Fragen, jener Nacht, die der skizzierten Entwicklung Deutschlands einen schweren Dämpfer versetzt haben könnte.
Obwohl nach wie vor die Faktenlage für die Bundeswehr steht, hat eine fehlerhafte Informationspolitik des Verteidigungsressorts und die Herab- setzung des Völkerrechts zugunsten selbstherrlicher deutscher Moral zu einer Neuinterpretation des Bombenangriffs auf zwei von Aufständischen entführte Tanklaster geführt. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), der den Angriff zuerst noch als „angemessen“ bezeich- net hatte, hat zwischenzeitlich die Absetzung eines Ministers, eines Staatssekretärs und des höchsten Generals herbeigeführt.
Doch auch hier zeigt sich: Berlin will einen Wandel herbeiführen, ein Umdenken. Zu Guttenberg hat sich unter Inkaufnahme erheblicher poli- tischer Querelen hinter den Oberst gestellt, der den Befehl für das Bombardement gegeben hat. Er „kusche“ vor der Truppe, lästert Der Spiegel. Nein, zu Guttenberg kuscht nicht, er ist konsequent. Den Fehler, den er gemacht zu haben glaubt, gesteht er ein. Sich hinter den Offizier zu stellen, der angesichts einer in fünfzig Jahren bundesrepublikanischer Militärgeschichte nie da gewesenen Bedrohungssituation eine verhängnis- volle Entscheidung getroffen hat, bewertet zu Guttenberg dem Himmel sei Dank nicht als Fehler.
Die Provinz Kunduz ist längst nicht mehr ein beliebiges Fleckchen Land in Nordafghanistan. Häufig umkämpfte Gebiete im Süden und Westen nennen die deutschen Soldaten „Talibanien“, sie spotten gar, ihre Großväter wären in deren Krieg „nie so weit nach Osten“ gekommen. Mit Sarkasmus reagieren sie auf den Schock, den die Taliban ihrem kriegsunerfahrenen Land in einem wenige hundert Quadratkilometer großen Gebiet beige- bracht haben. Neun Gefallene und 76 Verwundete hat die Bundeswehr seit Beginn der heißen Phase dort zu beklagen gehabt, dutzende Spätgeschädigte durch PTSS nicht eingerechnet. Bei Kampfhandlungen mit Beteiligung der Bundeswehr sind seit dem Frühsommer fast 500 Feinde getötet oder verwundet worden. Und auch Zivilisten kamen ums Leben: Nicht nur beim Luftschlag Anfang September, sondern auch schon davor - an Checkpoints und Straßensperren.
Deutsche Soldaten im Gefecht in Chahar Darreh: In dem rebellischen Distrikt trifft man auf die neuartige Situation, nicht nur feindlichen Kämpfern, sondern auch einer zunehmend feindlich gesinnten Bevölker- ung gegenüber zu stehen.
Aber reagierte man in Deutschland „nur“ mit Ratlosigkeit auf die eigenen Verluste, so brachte die Erkenntnis, dass deutsche Soldaten Feinde und unabsichtlich auch Zivilisten töteten, schieres Unbehagen mit sich. Umso unpassender ist es, dass sich diese Woche der steinige Weg der politischen Zukunft Deutschlands mit dem leichten kreuzt. US-Präsident Barack Obama erklärte in einer Rede an die Nation, dass er ungeachtet einer neuerlichen Truppenaufstockung schon recht bald mit einem Abzug beginnen will.
Es steht zu befürchten, dass Berlin wieder auf den leichten Weg ein- schwenkt, auf einen Weg, auf dem man nicht darüber nachdenken muss, dass Fehler und Kollateralschäden von Anfang an zu erwarten waren. Am 28. Januar findet die Afghanistan-Konferenz der Truppensteller statt. Nach ihr will die Regierung ihren künftigen Kurs bekannt geben. Dann wird sich zeigen, ob Angela Merkel und ihre Minister eine Politik der Stärke wollen, oder die Zaghaftigkeit ihrer Wähler hegen werden.
Weiterblättern: Illegale Schächtung in Trier: Wenn der Islam wichtiger ist als das Gesetz
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